Wie handlungsfähig sind unsere Kommunen – und was brauchen Städte wie Garbsen, um auch in Zukunft gestalten zu können?
Darüber haben wir bei unserer gemeinsamen Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen Garbsen und der SPD Garbsen mit dem niedersächsischen Finanzminister Gerald Heere und unserem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Claudio Provenzano gesprochen.
Gerald Heere gab einen Einblick in die aktuellen Herausforderungen der kommunalen Finanzen und in die Frage, wie Land und Kommunen künftig besser zusammenarbeiten können. Claudio Provenzano richtete den Blick anschließend ganz konkret auf Garbsen: auf steigende Aufgaben, begrenzte finanzielle Spielräume und die Frage, wie kommunale Handlungsfähigkeit dauerhaft gesichert werden kann.
Auch die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen berichteten aus der politischen Arbeit vor Ort und machten deutlich, wie unmittelbar finanzielle Entscheidungen den Alltag in einer Stadt beeinflussen.
Denn bei kommunalen Finanzen geht es nicht nur um Haushaltspläne, Umlagen und Zahlenkolonnen. Es geht um Schulen und Feuerwehr, um Sport, Kultur und Jugendarbeit, um Klimaanpassung, soziale Angebote und lebenswerte Stadtteile.
Kommunen sind die Herzkammern unserer Demokratie. Deshalb müssen sie nicht nur in der Lage sein, ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Sie brauchen auch den finanziellen Spielraum, eigene Schwerpunkte zu setzen, Ideen umzusetzen und Zukunft zu gestalten.
Unser Anspruch ist klar: Kommunen müssen gestalten können, statt nur den Mangel zu verwalten.
Vielen Dank an Gerald Heere, Claudio Provenzano, unsere Fraktionsvorsitzenden und an alle, die sich an der anschließenden Diskussion beteiligt haben.
Der Abend hat gezeigt: Kommunale Finanzen sind kein abstraktes Thema. Sie entscheiden ganz konkret darüber, ob wir vor Ort nur verwalten – oder unsere Stadt gemeinsam gestalten können.
