Bäderfrage: Erklärung zur Abstimmung des Rates

  • Veröffentlicht am: 15. Dezember 2016 - 0:41
Schwimmbadbecken
Foto: pixaby.com/markusspiske (CC0 Public Domain) - Symbolfoto

Die Grünen in Garbsen bedauern das Ergebnis der gestrigen Ratsabstimmung zur Bäderfrage.

Mit dieser ist aus unserer Sicht ein Beschluss für die Zukunftsfähigkeit von Garbsen rückgängig gemacht worden. Unsere Bewertungen und Einschätzungen sind unverändert und aktuell.

Die Mehrheit der Ratsmitglieder hat sich für eine aus unserer Sicht rückwärtsgerichtete Stadtentwicklung entschieden, die zudem langfristig erhebliche Auswirkungen auf die Einwohner*innen Garbsens haben wird. Die SPD hat nicht nur angedeutet, das Thema Bäder zum Hauptthema bei der Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2021 zu machen.

Wir respektieren dennoch und selbstverständlich demokratische Willensbildung.

Eine Bewertung der Auswirkungen und konkreten Gestaltung zu der gestrigen Entscheidung wird sicher noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Nicht zuletzt müssen die konkreten Folgen und Kosten zunächst von der Verwaltung bewertet werden. Zudem muss geklärt werden, inwieweit eine wortwörtliche Umsetzung des gestrigen Beschlusses (1:1 Umsetzung der alten Pläne) tatsächlich überhaupt möglich sein kann.

Wir wünschen uns von allen Parteien und Fraktionen eine konstruktive Herangehensweise und auch für den Bürger Fairness in der Auseinandersetzung mit den sich nun ergebenden Folgen. Im Rahmen dieses Prozesses wird es dann sicher auch noch erforderlich sein, erneute Abstimmungen und Willensbildung anhand konkreter und genauer Planungen vorzunehmen.